Anfrage für die Sitzung des Rates am 3. Mai 2018 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Tarifparteien einigten sich am 18. April 2018 auf einen neuen Tarifvertrag für die Angestellten von Bund und Kommunen mit Geltungskraft ab dem 1. März 2018. Die Gehälter sollen im Schnitt um 3,2 Prozent im Jahr
Ratsfraktion
Anfrage für die Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschusses am 12. April 2018 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Verwaltung schlägt vor, mit dem Neubau einer Rettungswache und der Erweiterung des Rathauses sowie dem Neubau des Berufskollegs Wirtschaft und Verwaltung einen Totalunternehmer zu beauftragen. Dieser wird nicht nur die Ausführungs-, sondern
Redemanuskript des Vorsitzenden der FDP-Ratsgruppe, Wolf Lüttinger, anlässlich des Rechenschaftsberichtes der Ratsgruppe im Rahmen des ordentlichen Kreisparteitages der FDP Remscheid am 16. Februar 2018 Es gilt das gesprochene Wort. Anrede, das größte Projekt der Stadtentwicklung seit dem Bau des Allee-Centers in Remscheid, die Errichtung des Designer Outlet Centers in Lennep,
Antrag für die Sitzung des Ausschusses für Bürger, Umwelt, Klimaschutz und Ordnung am 6. Februar 2018 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, für die Sitzung des Ausschusses für Bürger, Umwelt, Klimaschutz und Ordnung am 6. Februar 2018 stellen wir folgenden Antrag. Die Verwaltung wird beauftragt, Antragstellungen für das Sofortprogramm „Elektromobilität“ des Landes
Anfrage für die Sitzung des Rates am 22. Februar 2018 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, für die Sitzung des Rates am 22. Februar 2018 stellen wir folgende Anfrage. 1. Welche konkreten Ergebnisse ergeben sich aus dem Abstimmungsgespräch zwischen den Städten Solingen, Remscheid und Wuppertal zur ÖPNV-Bedarfsplanung? 2. Wurden weitere Projekte aus
Antrag für die Sitzung der Bezirksvertretung 1 am 13. Februar 2018 In der Scheider Straße, in der Adolfstraße sowie in der Carl-Friedrichs-Straße (östlicher Teil bis zur Kreuzung Theodor-Körner-Straße) wird Bewohnerparken eingerichtet. Der Parkraum wird dort zudem in der Zeit von 9 bis 19 Uhr (montags bis freitags) bzw. 10 bis
Die Freien Demokraten weisen auf die Unzulässigkeit von Zuschlägen für bargeldlose Zahlungen hin. Da der Remscheider Taxentarif einen solchen Zuschlag beinhaltet, mahnen die Freien Demokraten an, diesen Tarif im Sinne der Taxikunden zu ändern. Wolf Lüttinger, Vorsitzender der Freien Demokraten im Rat, fordert, den Taxentarif möglichst kurzfristig an die geltende
Die Freien Demokraten wenden sich gegen die jüngsten Äußerungen des örtlichen SPD-Landtagsabgeordneten zum Gemeindefinanzierungsgesetz und weisen auf die Entlastungen für die Kommunen in Nordrhein-Westfalen hin. Wolf Lüttinger, Vorsitzender der Freien Demokraten im Rat, wirbt dafür, das Gesamtbild zu betrachten und nicht nur einen Teilaspekt der Kommunalfinanzierung herauszugreifen: „Insgesamt fließen mehr
FDP korrigiert verschiedentliche Falschdarstellungen seitens der Stadt Auch nach der Änderung des Ladenöffnungsgesetzes in NRW wird es möglich sein, zwei verkaufsoffene Adventssonntage zu genehmigen. Dies stellen jetzt die Freien Demokraten klar, nachdem wiederholt falsche Darstellungen über die künftigen Spielräume bei der Ladenöffnung kursieren. Der NRW-Landtag wird als Bestandteil des Entfesselungspakets
NRW-Koalition will Integrationspauschale an die Kommunen weiterleiten Die Freien Demokraten freuen sich über die Weiterleitung von Mitteln aus der Integrationspauschale in Höhe von 100 Millionen Euro an die NRW-Kommunen. Damit geht die Landesregierung auf eine Forderung der kommunalen Spitzenverbände und der Freien Demokraten ein. Wolf Lüttinger, Vorsitzender der Freien Demokraten
