OVG-Urteil sorgt für Klarheit Das neueste OVG-Urteil aus Münster, die Beschränkung mit Terminvergabe und Kundenbegrenzung für den Einzelhandel außer Kraft zu setzen, kommentiert der Berichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion für den Einzelhandel, Manfred Todtenhausen (FDP), wie folgt: „Die Aufhebung der Beschränkungen für Geschäfte, zwingend eine begrenzte Terminvergabe zu machen, ist folgerichtig. Wir
Bundesregierung will dem Beispiel der FDP nun folgen und endlich ein Bürokratieentlastungsgesetz vorlegen Laut Angabe der Bundesregierung hat eine Arbeitsgruppe der Koalition Maßnahmen zum Abbau von Bürokratie vorgelegt, die noch in dieser Legislaturperiode in ein Bürokratieentlastungsgesetz fließen sollen. Nach Ansicht der FDP-Fraktion im Deutschen Bundestag ist dieser Schritt überfällig, Reformen
Der bergische FDP-Bundestagsabgeordnete Manfred Todtenhausen besuchte am vergangenen Freitag die August Dohrmann GmbH und informierte sich im Rahmen eines Rundgangs mit anschließender Diskussion über das traditionsreiche Remscheider Unternehmen. Im Gespräch mit der Unternehmensleitung wurde dabei insbesondere die Fachkräftesicherung problematisiert. So wird es im gewerblich-technischen Bereich immer schwieriger, die Ausbildungsstellen qualifiziert
FDP begrüßt OVG-Urteil Das OVG-Urteil im Saarland, die Beschränkungen für den Einzelhandel vorläufig außer Vollzug zu setzen, kommentiert der bergische Bundestagsabgeordnete Manfred Todtenhausen, der auch Berichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion für den Einzelhandel ist, wie folgt: „Die Aufhebung der Beschränkungen für Geschäfte ist folgerichtig. Wir Freien Demokraten waren schon immer dafür, Geschäfte
Zum vorläufigen Stopp der Auszahlung von Fördermitteln im Rahmen der Corona-Hilfen für betroffene Unternehmen, bei der Betrüger unter dem Vorwand als „Prüfende Dritte“ fingierte Anträge gestellt haben, sieht der bergische Bundestagsabgeordnete Manfred Todtenhausen, der auch Berichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion für Handwerk und Einzelhandel ist, dringenden Handlungsbedarf zur Umstellung auf steuerliche Verrechnung
Antrag für die Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Mobilität am 18. März, des Ausschusses für Bauen, Umwelt, Stadtentwicklung, Klimaschutz am 23. März und des Hauptausschusses und Ausschusses für nachhaltige Entwicklung, Digitalisierung und Finanzen am 25. März 2021 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast Weisz, die Fraktionen SPD, B‘90/DIE GRÜNEN und
Anfrage für die Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Mobilität am 18. März und für die Sitzung des Ausschusses für Bauen, Umwelt, Stadtentwicklung, Klimaschutz am 23. März 2021 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz, der Nahverkehrsplan der Stadt Remscheid ist die Grundlage für die Ausgestaltung und Planung des öffentlichen Personennahverkehrs. Aktuell
Antrag für die Sitzung der Bezirksvertretung 1 am 13. April 2021 Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister Mähler, die Fraktionen SPD, GRÜNEN und FDP bitten Sie, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der Sitzung der BV 1 am 13.04.2021 stellen zu lassen: Die Bezirksvertretung Alt-Remscheid appelliert an die Deutsche Bahn die Bahnunterführung Hof
Anfrage für die Sitzung der Bezirksvertretung Süd am 21. April 2021 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, an der Birgderkamper Brücke sind äußerliche Schäden erkennbar, wie dem anliegenden Foto entnommen werden kann. Das Foto zeigt eine Stelle im Einfahrtbereich der Brücke hinter dem Kreuzungsbereich Bismarckstraße/Industriestraße in Fahrtrichtung der B 229 und wurde
Noch im März können wir mit Impfen, Testen und guten Hygiene-Konzepten wieder öffentliches Leben möglich machen Zu den Ergebnissen der gestrigen Bund-Länder-Runde nimmt der bergische Bundestagsabgeordnete Manfred Todtenhausen wie folgt Stellung: „Nach dem langen, für viele Betriebe nun schon vier Monate andauernden Lockdown kommt endlich Bewegung und Perspektive ins Spiel.
